Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Benedict Wick, betrieben unter „reha/togo" (nachfolgend „Anbieter"), und natürlichen Personen („Nutzer" oder „Sie") über die Plattform https://rehatogo.de und die zugehörige iOS-App geschlossen werden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) reha/togo stellt Nutzern digitale, personalisierte Rehabilitationspläne sowie ein Coaching-/Kommunikationsangebot mit einem zugelassenen Physiotherapeuten zur Verfügung. Grundlage der Personalisierung ist die vom Nutzer angegebene ICD-10-Diagnose bzw. das Operationsdatum.

(2) Der Funktionsumfang umfasst insbesondere personalisierte Übungspläne, Video-Anleitungen, ein Schmerzprotokoll, ein Fortschritts-Dashboard sowie die asynchrone Chat-Kommunikation mit dem behandelnden Physiotherapeuten. Der konkrete Funktionsumfang kann sich im Zeitablauf weiterentwickeln.

(3) Wichtiger Hinweis: reha/togo ersetzt weder eine ärztliche Diagnose noch eine persönliche physiotherapeutische Behandlung, sondern unterstützt diese. reha/togo ist nach derzeitiger Einschätzung des Anbieters kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 (MDR), sondern ein Coaching-/Edukations-Tool. Eine abschließende regulatorische Einstufung bleibt vorbehalten.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle akuter Beschwerden, neuer Symptome oder einer Verschlechterung des Gesundheitszustands unverzüglich einen Arzt oder eine medizinische Notfall-Einrichtung aufzusuchen. Die App ist nicht für Notfälle geeignet.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pläne und Module stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots.

(2) Der Nutzer gibt durch Auswahl eines Plans oder Moduls und Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Anbieter nimmt das Angebot durch Bereitstellung der Inhalte sowie Versand einer Bestätigungs-E-Mail an.

(3) Vor Absenden der Bestellung erhält der Nutzer eine Übersicht über die wesentlichen Leistungsmerkmale und den Gesamtpreis. Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird gespeichert und ist im Kundenkonto zugänglich.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise; eine Umsatzsteuer wird gemäß § 4 Nr. 14 UStG nicht ausgewiesen (Steuerbefreiung für Heilberufe), sofern und soweit anwendbar.

(2) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., Dublin, Irland. Akzeptierte Zahlungsmittel werden im Checkout angezeigt.

(3) Bei Diagnose-Plänen handelt es sich um Einmalzahlungen für eine zeitlich unbefristete Freischaltung der Inhalte, vorbehaltlich §§ 7 und 9.

(4) Das optionale Ernährungs-Modul wird als monatliches Abonnement angeboten und verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, bis es vom Nutzer im Stripe-Kundenportal oder per E-Mail gekündigt wird. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats wirksam.

§ 5 Account, Mitwirkungspflichten

(1) Für die Nutzung ist die Erstellung eines persönlichen Accounts erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Anmeldedaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Nutzer versichert, dass die im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben — insbesondere Geburtsdatum und ICD-10-Diagnose — vollständig und wahrheitsgemäß sind.

(3) Der Dienst ist auf volljährige Privatpatienten in Deutschland ausgerichtet. Eine Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen.

§ 6 Nutzungsrecht

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der bereitgestellten Inhalte für eigene, nicht-kommerzielle Zwecke ein.

(2) Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte oder gewerbliche Nutzung der Übungsvideos und Pläne sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die ausführliche Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular finden Sie unter rehatogo.de/widerruf.

Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei digitalen Inhalten (z.B. Übungsplänen, Videos), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages auf Ihr ausdrückliches Verlangen vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und Sie zugleich bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Vertragserfüllung verlieren.

§ 8 Verfügbarkeit, Wartung

(1) Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit bemüht, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsfenster werden, soweit möglich, vorher angekündigt.

(2) Bei vorübergehenden Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen von Telekommunikationsnetzen oder Drittanbieter-Diensten), entstehen dem Nutzer keine über die gesetzlichen Mängelrechte hinausgehenden Ansprüche.

§ 9 Mängelrechte, Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

(2) Der Anbieter aktualisiert die digitalen Produkte für den Zeitraum, in dem der Nutzer Updates üblicherweise erwarten kann, mindestens jedoch für 12 Monate nach Bereitstellung.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung besteht nicht.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter haftet ausdrücklich nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass der Nutzer trotz akuter Beschwerden auf einen ärztlichen Besuch verzichtet und ausschließlich die App nutzt.

§ 11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung.

§ 12 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Einmalkauf-Pläne enden mit vollständiger Bereitstellung der Inhalte; ein darüber hinausgehendes Nutzungsverhältnis besteht, solange der Account aktiv bleibt.

(2) Das Ernährungs-Abo läuft auf monatlicher Basis und kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

§ 13 Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb dieses Zeitraums widersprechen; widerspricht er nicht, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleibt der Schutz zwingender Verbraucherrecht-Vorschriften des Wohnsitzstaates unberührt.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Eggenfelden.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.